COVID – Bestimmungen

Auszug aus der Anlage A des Landesgesetzes Nr. 4/2020

I.: Generelle Maßnahmen

Punkt 1) Im Freien und in geschlossenen Räumen ist stets ein zwischenmenschlicher Sicherheitsabstand von 1 Meter einzuhalten, außer zwischen zusammenlebenden Mitgliedern desselben Haushalts und in anders geregelten spezifischen Fällen.
Punkt 2 ) Es besteht die Pflicht, immer einen Schutz der Atemwege bei sich zu haben und diesen an allen geschlossenen Orten, mit Ausnahme der eigenen Wohnung, zu tragen sowie an allen Orten im Freien, wenn der Personenabstand nicht eingehalten werden kann, und jedenfalls bei Menschenansammlungen.
Punkt 3) Von den genannten Pflichten ausgenommen sind:
a) Personen, die eine sportliche Tätigkeit betreiben,
b) Kinder unter 6 Jahren,
c) Personen mit Krankheiten oder Behinderungen, die mit dem Tragen einer Maske unvereinbar sind, sowie Personen, welche mit diesen interagieren und sich daher in derselben Unvereinbarkeitssituation befinden.
Punkt 5) Zum Schutz der Atemwege können, falls es keine speziellen Bestimmungen gibt, FFP2 Masken, chirurgische Masken oder solche einer höheren Kategorie verwendet werden. Als Alternative können auch waschbare und wiederverwendbare Masken aus Stoff, auch selbst hergestellte, verwendet werden, die, korrekt getragen, das Bedecken von Mund und Nase sicherstellen. Die Masken müssen alle ohne Ventil sein. Schutzvisiere bieten nur in Kombination mit den in diesem Absatz genannten Mund-und Nasenbedeckungen ausreichend Schutz.
Punkt 6) In geschlossenen, der Öffentlichkeit zugänglichen Räumen muss die Desinfektion von Händen für die Benutzer immer und überall möglichsein. Außerdem wird allen Bürgern empfohlen, Desinfektionsmittel für die Hände immer dabei zu haben und regelmäßig zu verwenden.
Punkt 7) Betreiber von Räumlichkeiten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, legen Zugangsregeln fest, um eine Menschenansammlung im gesamten Gelände, in Fluren, Galerien, Korridoren und deren Umgebung, wodurch die Aufrechterhaltung eines sicheren zwischenmenschlichen Abstands nicht mehr möglich ist, zu vermeiden. […]

II.C.: Grüne Bescheinigungen

Punkt 1) Für die Zwecke der in dieser Anlage vorgesehenen Sicherheitsmaßnahmen versteht man unter den “grünen Bescheinigungen” jene, welche [..] zum Nachweis einer der folgenden Situationen ausgestellt werden:
a) erfolgte Impfung gegen SARS-CoV-2;
b) Genesung von einer Infektion mit dem SARS-CoV-2;
c) durchgeführter SARS-CoV-2-Test mit negativem Ergebnis.
Punkt 2) Die Betreiber, die Aktivitäten ausüben, die dies vorsehen, müssen sich die besagte Bescheinigung vorzeigen lassen.
Punkt 3) Falls die Notstandsbestimmungen des Landes das Vorweisen der grünen Bescheinigung verlangen, um an Aktivitäten teilzunehmen, und falls die Initiative durch die Organisation und die Aufsicht einer Körperschaft oder einer im jeweiligen Bereich tätigen Vereinigung durchgeführt wird, ist der Zugang – begrenzt auf die in der Folge angeführten Aktivitäten – auch nach dem Kauf und der Durchführung vor Ort eines Tests zum SARS-CoV-2-Nachweis (Nasenflügel-Selbsttest) mit negativem Ergebnis zulässig:

a) Proben der Chöre und Musikkapellen und anderer kultureller Vereine für die Mitglieder derselben;
[…]

II.G.: Spezifische Maßnahmen für kulturelle Tätigkeiten, Übungen und Proben…

[…]
Punkt 3) Proben und Aufführungen von Musikkapellen und Chören sind unter folgenden Bedingungen zulässig:

• Einhaltung des Sicherheitsabstandes zwischen den Personen von 1 Meter für die Musikkapellen und 1,5 Metern für die Chöre sowie der generellen Maßnahmen laut Abschnitt I. Die Personen dürfen sich nicht frontal gegenüberstehen, mit Ausnahme des Leiters/der Leiterin, der/die in diesem Fall einen Abstand von 3 Metern oder mit Schutz der Atemwege von 1,5 Metern einzuhalten hat.
• Das jeweilige Instrument mit Zubehör darf nur von einer Person verwendet werden. Die Reinigung der Instrumente erfolgt vor und nach den Proben zu Hause. Jede Person muss vor dem Verlassen des zugeordneten Platzes die Hände desinfizieren und Mund und Nase bedecken.
• Wenn möglich, sollten Proben im Freien abgehalten werden. Bei Proben in geschlossenen Räumen müssen zusätzlich zur Einhaltung der Maßnahme laut Abschnitt II Punkt 2 zu Beginn und am Ende der Proben alle vorhandenen Türen und Fenster geöffnet werden.
  […]

Punkt 6) Finden die Proben und Aufführungen von kulturellen Vereinen in Innenräumen statt, haben die Betreffenden nur dann Zugang zu den Räumlichkeiten, wenn sie die grüne Bescheinigung laut Abschnitt II.C. nachweisen können.

II.K.: Spezifische Maßnahmen für Bühnendarbietungen, Filmvorführungen und Liveaufführungen

Punkt 1) Die folgenden Maßnahmen betreffen im Sinne von Artikel 1 Absatz 16 des Gesetzes die Bühnendarbietungen, Filmvorführungen und Liveaufführungen, auch jene im Freien.
Punkt 2) In den öffentlich zugänglichen Aufführungen in Theatern, Konzertsälen, Kinos und an anderen öffentlich zugänglichen Orten, auch im Freien, entspricht die erlaubte Besetzung der maximal zugelassenen.
Punkt 3) Im Falle von öffentlich zugänglichen Aufführungen, welche an Orten stattfinden, welche gewöhnlich für sportliche Veranstaltungen und Wettkämpfe bestimmt sind, werden bezüglich der zugelassenen Besetzung die Bestimmungen für die sportlichen Veranstaltungen angewandt.
Punkt 4) Die Bestimmungen dieses Abschnittes werden auch auf die Aufführungen von Chören und Musikkapellen angewandt.
Punkt 5) Der Ein- und Austritt der Personen wird unter Zuhilfenahme von Leitsystemen, Ordnungspersonen und eventuellen
Vormerksystemen so geregelt, dass die Sicherheitsabstände zwischen den Personen jederzeit eingehalten werden können.
Punkt 6) Beim Ticketverkauf und in der Publikumsgarderobe werden spezifische Präventionsmaßnahmen umgesetzt. Die Hände müssen vor und nach der Benutzung der Toilette desinfiziert werden. Für den Barbetrieb gelten die Maßnahmen laut Abschnitt II.D.

II.L.: Spezifische Maßnahmen für Events und Veranstaltungen sowie für Versammlungen und Sitzungen

Punkt 1) Die folgenden Maßnahmen betreffen die öffentlichen, auch im Freien stattfindenden Events und Veranstaltungen jeglicher Form. Durch die Einhaltung nachfolgender Maßnahmen wird verhindert, dass es zu einem direkten Kontakt der Teilnehmenden kommt.
Punkt 2) Auf Versammlungen und Sitzungen, welche in Präsenz abgehalten werden, werden die Sicherheitsmaßnahmen gemäß Abschnitt I. angewandt. Die Regel des 1/5 laut Abschnitt II., Punkt 1 wird nicht angewandt. […]
Punkt 4) Die Entfernung zwischen den Stuhlreihen, von Rückenlehne zu Rückenlehne, muss mindestens 80 cm betragen.
Punkt 5) Bezüglich Abstände, Schutz der Atemwege und weiterer Regeln gelten die Maßnahmen laut den Abschnitten I und II.
Punkt 6) Organisierte öffentlich zugängliche Veranstaltungen, zu denen auch Dorf- und Wiesenfeste zählen, dürfen im Freien auf abgegrenzten Flächen nach Vorweisen der grünen Bescheinigung laut Abschnitt II.C stattfinden, sowohl von Seiten des Publikums, als auch der Mitarbeiter und aktiven Teilnehmer. Der Ein- und Ausgang der Personen wird mit Hilfe von Leitsystemen, Ordnungspersonen und eventuellen Vormerksystemen so geregelt, dass die Sicherheitsabstände zwischen den Personen jederzeit eingehalten werden können.
Punkt 7) Die eventuelle Verabreichung von Speisen und Getränken in den organisierten öffentlich zugänglichen Veranstaltungen erfolgt gemäß den für den Gastronomiebereich vorgesehenen Regeln.
Punkt 8) Die Feste im Anschluss an zivile oder religiöse Zeremonien erfolgen unter Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen, die für die verschiedenen erlaubten Tätigkeiten vorgeschriebenen sind.

III.Verweise auf staatliche Bestimmungen und staatliche und territoriale Sicherheitsprotokolle

[…]
Punkt 9) Bei den religiösen Zeremonien werden, unbeschadet aller anderen spezifischen Bestimmungen, in Bezug auf die zwischenmenschlichen Abstände und den Schutz der Atemwege die Regeln laut dieser Anlage angewandt. Ebenso angewandt werden die eventuell von den religiösen Behörden festgesetzten, restriktiveren Bestimmungen. Die Teilnahme der Chöre und Musikkapellen an den religiösen Zeremonien erfolgt unter Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen gemäß Abschnitt II.G.
[…]